Meine Notizen zur Woche 35 in Bremerhaven, aktualisiert am 2.9.2022 17:00
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| 3.9.2022 | Gefährdet Bremerhaven die Fördergelder für die Innenstadt?Und, was erzählt Thorsten Neuhoff da vom Klimaschutz? |
| 2.9.2022 | Was Melf Grantz 2015 so alles versprochen hat ; Mole: keiner will es gewesen sein ; Sperrwerk: Gefahr? Welche Gefahr?? |
| 1.9.2022 | Bremerhaven: Erkenntnis? Ja Bitte! Handeln? Nein Danke ; |
| 31.8.2022 | City Skipper, Bremerhaven: Heringe in der Dose und einstürzende Altbauten ; Was macht der Hafen? |
| 30.8.2022 | IEK Lehe/Mitte : |
| 29.8.2022 | Bremerhaven Blues ; Nur Reiche am Neuen Hafen? |
3.9.2022 Samstag ( Bremerhaven gönnt mir anscheinend keinen Ruhetag!)
Wie hat sich Bremerhaven eigentlich für das Programm “Zukunftsfähige Innenstadt” beworben?
Interessant, wenn man die aktuelle Entwicklung kennt: (Begegnungszentrum Stadtbibliothek wird gestrichen)
In der Bremerhavener Innenstadt sollen zukunftsfähige
Konzepte, Handlungsstrategien und Maßnahmen zur
nachhaltigen Erneuerung entwickelt und umgesetzt
werden.
Dazu gehören u.a. die Vernetzung und Verortung
von Bildungslandschaften in der Innenstadt,
Innenstadtkoordination, Leerstandsaktivierung, eininterkulturelles Zentrum
Auswahlliste zum Förderprogramm “Zukunftsfähige Innenstadt”
und ein Begrünungskonzept.
Das einzige Projekt, das diesen Kriterien entspricht, das Begegnungszentrum Stadtbibliothek, wird aber nun gestrichen.
Es würde mich nicht wundern, wenn durch diese Mauschelei die gesamte Förderung auf der Kippe steht, und auch in Zukunft Fördergelder wohl kaum für ein reines Kommerzprogamm zu bekommen sind.
Wenn das Begegnungszentrum gestrichen wird, sehe ich an sich kaum noch Gründe, was es da zu fördern gäbe.
Das Gesamtkonzept steht und fällt mit dieser Idee.
Ach so, Begrünungskonzept, vielleicht ein paar Topfblumen?
Denn der Parkplatz hinter der Großen Kirche soll ja bleiben.
Auch das Stadttheater sieht die Zukunft in einem interkulturellen Konzept im Bereich des Theodor Heuss Platzes:
Wir bieten 2023 Sommertheater hier auf dem Theodor-Heuss-Platz, das soll dann jedes Jahr über fünf
Lars Tietje, Nordseezeitung vom 3.9.2022
Wochen hinweg stattfinden. Diesmal inszenieren wir „Cyrano de Bergerac”,
dazu gibt in Kooperation mit dem Kunstmuseum und der Stadtbibliothek
ein Beiprogramm mit Kunstaktionen, Lesungen und Konzerten.
Für die Zukunft kann ich mir vorstellen, dass wir in Zusammenarbeit mit den
Gastronomen den Heuss-Platz stärker beleben.
Und was will die SPD/CDU/FDP?
Einen Trimm Dich Pfad in der Innenstadt!
Die KOA verspielt hier Zukunftschancen für Bremerhaven. Lesen sie den nicht die Förderbedingungen??
Apropos lesen der eigenen Schriftstücke:
Aber als ich heute das Interview mit Thorsten Neuhoff in der Sonderbeilage der NZ zum Energie und Klimatag las, ist mir doch ein wenig der Hut hochgegangen.
Thema Werftquartier.
Aktueller Stand: Das Werftquartier wird nicht klimaneutral nach den Maßstäben der Klimaenquete Kommission gebaut.
Das ist die Beschlusslage nach der Stadtverordnetenversammlung von 5.7.2022.
Und, Energiesparmaßnahmen sind nur ein kleiner Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität.
Aber, darüber hatte ich schon reichlich geschrieben.
Was mich auf die Stadt so wütend macht ist, dass immer wieder mit Engelszungen geredet wird, seit 2005 eine Verkehrswende versprochen wird, Gutachten bestellt, Papiere erzeugt werden….
aber dann wird nicht gehandelt.
Die Schubladen im Magistrat müssen groß sein!
Das integrierte Innenstadt Konzept macht auf Hitzeprobleme in der Stadt aufmerksam, ( S.142 ff)
gleichzeitig zeigen die Pläne zum Werftquartier, wie man einen Stadtteil so verriegeln kann, daß er zum Glutofen wird.
Lesen Politiker wie Thorsten Neuhoff eigentlich nicht die Papiere, die ihre eigene Behörde erstellt?
Wir haben es mit einer lokalpolitischen kognitiven Dissonanz zu tun.
Entweder sehen Politiker wie Thorsten Neuhoff die Realität nicht, oder sie wollen sie nicht sehen.
In beiden Fällen für die Stadt ein Desaster.
Hier läuft etwas schief!
Aber, wie hat sich die Stadt Bremerhaven im Programm für zukunftsfähige Innenstädte beworben?
Bewerbung der Stadt Bremerhaven zum Programm zukunftsfähige Innenstädte
2.9.2022 Freitag
Es ist eine Tragödie, und macht mich sprachlos!
Münster ist eine weltoffene, bunte Stadt.
Die Szene ist voll integriert und ein wichtiger Bestandteil des Stadtlebens, und dann solch eine Tragödie.
Queerfeindlichkeit muß früh erkannt werden, damit es nicht zu solchen Tragödien kommt.
Null Toleranz!
Ein schöner Freitag in Bremerhaven. Kaffee, was sagt die NZ?
Ein Beitrag, etwas versteckt, sorgte dann doch für “Hallo Wach”:
“Bremste Lagune Molenbau aus” der Beitrag hat mich dann doch ein wenig aufgeweckt.
OK, jetzt ist die Mole stabil der Turm wars, und es war ein Bombenschaden ( vor ein paar Tagen war es noch ein Wurm)
Wenn es nicht so traurig wäre! Die Verantwortlichen treten zurzeit auf wie in dieser Comedyshow LOL, wer zuerst lacht, hat verloren! Claudia Schilling bring die Lagunen Pläne als Grund für die Verzögerungen ins Spiel ( in dem sie betont, eben dies nicht zu wollen).
Diese Lagunen Pläne sind, sorry, vollkommen verantwortungslos und sinnfrei.
Zurzeit erreichen uns fast täglich Nachrichten, wie der Klimawandel Eispanzer zum Schmelzen bringt. Die Prognosen zum Anstieg des Meeresspiegels werden immer alptraumhafter. Und da gibt es eine kleine Stadt im Norden, nur mit Mühe auf der Landkarte der Bremer Republik zu finden, für die gilt der Klimawandel nicht.
Die Lagune ist so ein Bespaßungsprojekt der Bremerhavener Politik, um die Bevölkerung einzulullen, damit man die Innenstadt ungestört Investoreninteressen unterwerfen kann.
Wie die Strömungsverhältnisse in der Weser in den nächsten Jahren aussehen werden, kann niemand seriös genau vorhersagen. Wie sich das immer wärmere Wasser in einer abgeschlossenen “Lagune” auswirken wird, auf Bakterien und Algen (siehe Oder) auch das kann auch niemand sagen.
Verantwortungsvoll wäre es, eine resiliente Stadt aufzubauen, und nicht einen Vergnügungspark.
Aber, es geht in dem kleinen Beitrag ja noch weiter.
So behauptet ein Hafenstaatsrat, mit dem Geestesperrwerk sei alles in Ordnung, es müsse nur höher gebaut werden.
Nicht neu, aber auch nicht hilfreich. Wann war er das letzte mal vor Ort?
Wahrscheinlich ist er mehr in Berlin. Sonst hätte er gesehen, daß das Sperrwerk an sich nicht das große Problem ist, sondern die maroden Uferbefestigungen, die für das Sperrwerk zum Problem werden können. Land unter. Aber, dann will es auch niemand gewesen sein.
Langsam bekomme ich hier doch Angst!
Es ist immer spaßig, in Archive zu schauen.
Vorlage Dezernat I
Bremerhaven, 14.09.2015
Vorlage Nr. I/2/2015
Thema: Verkehrsentwicklungsplan 2030:
Die Präambel
Die Vorlage
Die Sitzung des Bau- und Umweltausschuss am 8.10.2015
Was lesen wir dort? Die Liste ist lang, nur eins wird schnell deutlich: Wenn Bremerhaven nur ein Bruchteil dieser Maßnahmen umgesetzt hätte, wären wir heute Klimastadt Nr.1 in Deuschland.
Unterschrieben hat das ganze Melf Grantz.
Resümee: Seit 2015 Stillstand beim Thema Verkehr, viel versprochen, nichts gehalten.
Konsequenz: Er kann es nicht.
7 Jahre sind nutzlos verstrichen, und wir wären heute froh, wenn die Verkehrsemissionen auf dem Wert von damals wären.
Das ist schlicht verantwortungslos und hat den Klimawandel mit verursacht!
Auszug aus der Magistratsvorlage:
- Fördern von eigenständiger und selbstbestimmter Mobilität sowie Herstellen gleicher Mobilitätschancen
- Minimierung von Zugangs- und Nutzungshemmnissen
- Gewährleistung von barrierefreiem Zugang zu allen öffentlichen Verkehrsmitteln und Einrichtungen
- Schaffung einheitlicher Mobilitätsstandards im öffentlichen Raum
- Barrierefreie Gestaltung von Verkehrsanlagen
Nachhaltig – Umweltbelastungen reduzieren- Vermeiden von Verkehren sowie Auslastungssteigerung bestehender Verkehrsmittel und
Infrastrukturen - Reduzieren von motorisiertem Individualverkehr durch Erhöhung der Verkehrsmittelnutzung im Umweltverbund
- Verflüssigen (Optimieren) des motorisierten Verkehrs im Hauptstraßennetz
- Fördern der Durchgrünung und Rückgewinnen von nicht mehr benötigten Verkehrsflächen zur Verbesserung der ökologischen Funktion der Flächen
- Minimieren von Luft- und Schadstoffbelastungen sowie verkehrsbedingtem Lärm
- Förderung des Einsatzes emissionsfreier Fahrzeuge und alternativer Antriebe sowie der
notwendigen Infrastruktur - Schutz von emissionsarmen bzw. emissionsfreien Gebieten
Effizient – Vorteile der Verkehrsmittel nutzen und kombinieren - Förderung innovativer und umweltgerechter Verkehrslösungen
- Verbessern des Angebotes im Umweltverbund zwischen dem Oberzentrum Bremerhaven
und der Region - Weiterentwicklung der Vernetzung der Verkehrssysteme untereinander zur Gewährleistung von multimodaler Mobilität, insbesondere an verkehrswichtigen Schnittstellen
- Fördern des Fahrradverkehrs als System in den Bereichen Infrastruktur, Service, Information und Kommunikation
- Steigern der Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs
- Verbessern des Fußwegenetzes sowie der Lebens- und Aufenthaltsbereiche in der Innenstadt und den Stadtquartieren
Zukunftsfähig – Wirtschaftsstandort Bremerhaven stärken - Sichern und Verbessern der Erreichbarkeit des Standortes für Güter,- Waren- und Personenwirtschaftsverkehr mit möglichst umweltverträglichen Verkehrsmitteln
- Auslastungssteigerung bestehender Verkehrsmittel und Infrastrukturen zur Vermeidung
unnötiger Transporte - Bessere Bündelung und Lenkung des Wirtschaftsverkehres auf geeigneten leistungsfähigen Verkehrsachsen (Korridore)
- Sichern und Verbessern einer leistungsfähigen kommunalen Anbindung der Häfen und
der Gewerbegebiete - Herstellen von verbindlicher und verlässlicher Netzhierarchie im Straßensystem
- Optimieren von Lieferverkehren und Transportketten insbesondere im Innenstadtbereich
unter Berücksichtigung des privaten Einkaufsverhaltens - Verbessern von Verkehrsinformations- und Wegeleitsystemen
- Prüfen alternativer Transportsysteme und deren Infrastruktur
Sicher – Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer erhöhen - Sichere Gestaltung der Verkehrsinfrastruktur – Anstreben der „Vision Zero“
- Entschärfen von Unfallschwerpunkten und Angsträumen
- Fördern von Verkehrserziehung und gegenseitiger Rücksichtnahme zur besseren Verkehrskultur
- Erhöhen der objektiven und subjektiven Sicherheit
- Verbessern der Sicherheit im Fuß- und Radverkehr
- Sichere Ausgestaltung von Schul- und Spielwegen
- 4 –
Stadtverträglich – hochwertige Lebensqualität sichern - Stärken der Nahmobilität insbesondere in den Stadtteilen und Nahversorgungsbereichen
- Aufwerten und attraktive Gestaltung des öffentlichen Raumes zugunsten der Aufenthaltsqualität
- Entwickeln und Sichern der Grünversorgung entlang der Verkehrswege sowie als prägender Faktor für das Stadtbild
- Entlastung der Innenstadt und der Wohnquartiere von motorisiertem Durchgangsverkehr
- Erleichtern und Stärken der Netzdurchlässigkeit für den nichtmotorisierten Verkehr insbesondere in Ost-West-Richtung
- Stadtverträgliche und bedarfsgerechte Steuerung des ruhenden Verkehrs (Parken)
Interaktiv – offene Planungs- und Entscheidungsprozesse fördern - Sensibilisierung für die Auswirkungen des persönlichen Mobilitätsverhaltens
- Weiterentwickeln des Beteiligungsprozesses und Sichern von fortlaufenden Informationen
zu verkehrsrelevanten Themen für Bürgerinnen und Bürger - Intensivierte Zusammenarbeit mit den Körperschaften auf regionaler und lokaler Ebene
- Berücksichtigung und Integration von (regionalen) Fachplanungen
- Fördern von Interdisziplinarität (Verzahnung Stadt-, Verkehrs-, Umwelt- und Freiraumplanung)
- Begleiten des Planungsprozesses durch geeignete Marketinginstrumente
- Evaluieren und ggf. Anpassen der Zielsetzungen
Finanzierbar – Gesamtkosten der Verkehrssysteme beurteilen - Beachten der gesellschaftlichen und ökologischen Folgekosten der Verkehrsinfrastruktur
- Sicherung des Verkehrssystems unter Berücksichtigung der finanziellen Rahmenbedingungen
- Prüfen der Förderkulissen und deren Potenziale bei Projektumsetzungen
1.9.2022 Donnerstag
Die Sitzung der Stadtteilkonferenz Mitte war sehr effektiv:
Zum Thema Stadtbibliothek
Das Protokoll siehe unten .
Es ist aufgrund der aktuellen Entwicklung zum Begegnungszentrum Saturn = Stadtbibliothek lesenswert.
Der Vortrag von Winfried Gusky zeigt ein Muster, das auch die Stadtteilkonferenz und insbesondere die AG Innenstadt und Verkehr mittlerweile beobachten kann.
Es werden viele Papiere produziert, zu Themen wie Verkehr und Verbesserung der Lebensumstände in der Stadt.
Nur werden diese Ziele und Handlungsempfehlungen einfach nicht umgesetzt, und von der Politik, namentlich der Koalition und dem politische agierenden Magistrat blockiert.
Man muß gar nicht lange suchen.
Ich nehme hier einfach das integrierte Entwicklungskonzept Lehe/ MItte
Handlungsfeld Mobilität/Verkehr S. 192
Da liest man Sätze wie:
7.8 Fußgängerfreundliche Straßen
7.10 Stadtteilbezogene Angebote für besseren Zugang zu Fahrrädern im Stadtteil ;
„Jugend fährt Rad“, „Leher Lastenradflotte“Ϳ
7.13 Auf guten Radwegen sicher und schnell durch den Stadtteil
Im Kapitel 11. S. 100 ff. finden wir wohl alle Kritikpunkte an der Verkehrssituation Bremerhavens aufgelistet.
Ja, die Broschüre, noch als Entwurf bezeichnet, handelt von Bremerhaven! Man kann es kaum glauben.
Auf S. 115: Stärken/Schwächen
Hohes Verkehrsaufkommen auf den Hauptverkehrsverbindungen im Gebiet
• Hohe Belastung durch Verkehrslärm auch in
Wohngebieten
• Hohe Lufthygienenische Belastung durch den
Kfz-Verkehr
• Viele Verkehrsunfälle und Konflikte zwischen
den Verkehrsformen (Schwerpunkt Hafenstraße)
• Ruhender Verkehr dominiert den Straßenraum auf Kosten der Aufenthaltsqualität
• Angebotsdefizit bei Car-Sharing Angeboten
Richtig gelesen, ich habe mir auch zuerst die Augen gerieben.
Unter der Rubrik 13, Klimaschutz und Klimaanpassung finden wir:
Stellenweise hohe lufthygienische Belastung
• Teilweise deutlich überhöhte Nachttemperatur in Wohngebieten
• Hoher Versiegelungsgrad führt zu stärkerer
Erwärmung
• Hoher Versiegelungsgrad hemmt die Regenwasserretention
• Hohe bauliche Dichte hemmt die nächtliche
Kaltluftversorgung
• Viele Brachflächen im Innenbereich sind aus
stadtklimatischer Sicht besonders empfindlich gegenüber Nutzungsintensivierung
Auf Seite 106 finden wir auch den Hinweis auf die gesundheitsschädlich Lärmbelastung in weiten Teilen von Lehe und Mitte, mein Kernthema.
Also, es sind alle Erkenntnisse vorhanden, aber woher kommt die Blockade?
Sicherlich aus der Konstruktion der Handlungsebenen in Bremerhaven.
Der Magistrat, als Verwaltungsebene, ist nicht etwa neutral, sondern tief politisch verwurzelt und eingebunden. Der Magistrat als ausführendes Organ dient der Politik als Vollstrecker.
D.h. wenn die Politik ihre eigenen Ziele verfolgt, die nicht mit den Zielen der Menschen in der Stadt übereinstimmen müssen, dann haben wir ein Problem, wenn sie dies zwischen den Wahlen quasi ungehindert tun kann.
Das nennt man dann Parteienoligarchi, da es keine effektive Kontrollinstanz außerhalb der Justiz gibt, um eine aus dem Ruder laufende Politik zu stoppen.
Eine Bestandsaufnahme von Hubert Kleinert “Krise der repräsentativen Demokratie?” in APuZ
Der erosionsartige Mitgliederverlust namentlich der Großparteien, verbunden mit einer starken Überalterung der verbliebenen Mitglieder, schmälere folgenreich die Rekrutierungsbasis für geeignetes politisches Personal. Gleichzeitig sinke die Fähigkeit der Parteien zur Interessenaggregation und politischen Orientierung sowie, damit verbunden, auch ihre Fähigkeit zur politischen Integration. Die modernen professionalisierten Parteien agierten stärker selbstreferenziell denn als Artikulationsinstanz von gesellschaftlichen Interessen oder sozialen Milieus. Ihre innerparteiliche Demokratie schwinde. Ehrenamtliche Aktivisten seien zunehmend funktionslos und ihre Programmatik habe ihre Orientierung und sinnstiftende Wirkung in die Gesellschaft hinein verloren.
Eine zutreffende Beschreibung der Bremerhavener Parteienlandschaft!
Im demokratischen Gebälk Bremerhavens knirscht es gewaltig!
Das Protokoll de Sitzung der STK Mitte
31.8.2022 Mittwoch
Die Diskussion um den Verein City Skipper, und die Entwicklung der Innenstadt.
Ich glaube, den Bremerhavenern ist nicht bewusst, in welche Richtung “Erlebnis Bremerhaven” und Melf Grantz die Stadt führen will.
Als rein kommerzielle Bespaßungszone für Touristen, anders kann man die Ausführungen von Dr. Mayer auf der AG Innenstadt und Verkehr der Stadtteilkonferenz nicht verstehen.
Wenn man ernsthaft glaubt, der Kultur sei mit dem Klimahaus und dem Auswandererhaus genüge getan, dann hat man nicht einmal ansatzweise verstanden, wohin der Weg für die Innenstädte führt.
Das Schicksal der City Skipper ist demnach auch folgerichtig, auch, dass die Pläne für ein Kulturzentrum im Saturngebäude faktisch beerdigt wurden, und die Stadtbibliothek eher unter der Rubrik, “Muß das wirklich sein?” fällt.
Wahrscheinlich will man einen Neubau am Rande der City, damit die Kultur den Konsum nicht stören kann!.
Die Stadtbibliothek ist ein Anker, auch für die Region. Bald wird es nur noch heißen “Cave Bremerhaven” wenn Du nicht gerade der Influencerin Deiner Wahl folgst, zum” New Yorker” oder einem sonstigen vollkommen überflüssigen Filialisten, den das Internet in ein paar Monaten sowieso vom Markt gefegt hat.
Und was macht man? Anstatt einmal einen Bus zu mieten, und sich andere Städte anzuschauen, insbesondere Groningen, Utrecht, beauftragt man wahrscheinlich wieder irgendwelche vollkommen unsinnigen, sehr teuren Gutachten, an die man sich letztlich dann auch nicht halten wird ( siehe Urbanista).
Dann wird aber den braven Bürgern erzählt, für eine Verkehrswende, das ist doch viel zu teuer.
Wohlgemerkt, es ist die Politik, die Bremerhaven zurzeit ausbremst, nicht die Verwaltung!
Aber, dann gibt es zur Wahl wieder hübsche Geschenke, Heringe in der Dose und kleine Fresspakete. Und, man hat doch schon immer so gewählt.
Schwups, hat man die gleichen Politiker wieder gewählt, von denen man im Grund weiß: Sie können es nicht.
Und die dann, aufgrund einer in die Jahre gekommen Stadtverfassung, freimütig durchregieren können, bis auch das letzte Wahrzeichen der Stadt zusammengebrochen ist.
Blöde alte Stadt, lieber etwas Neues bauen, auf der Deponie ist doch noch Platz, zumindest noch ein wenig Platz.
So, das musste mal sein.
Ich ärger mich maßlos darüber, wie man eine tolle Stadt in Grund und Boden regiert!
Na ja, ob die Grünen sich mit der veganen Initiative einen Gefallen getan haben?
Natürlich haben sie recht, aber den Krieg gegen die Currywurst kann man nicht gewinnen, und selbst ein Gerhard Schröder konnte der Currywurst nichts anhaben.
Was macht eigentlich der Hafen?
Einige sehen die Problematik der Staus von den Häfen ja schon gelöst:
Ich wäre das vorsichtig.
Wie wenig das Thema Resilienz bei den Betreibern angekommen ist zeigt folgende Meldung:
Man könnte darüber schmunzeln, aber das Thema ist ernst.
Die Dummheit ist mit Händen greifbar: Große Schiffe = große Probleme.
Sorry, vergessen, wir haben ja in Bremerhaven die Baggerfans!
Und, daß jetzt ein Klimasünder ersten Grades von den Auswirkungen des Klimawandels gebremst wird,
hat schon etwas surreales.
Was Lieferketten angeht, niemand kann sagen, wie sich die Dürre in China auswirken wird.
Nur, sie wird sich auswirken, das steht fest.
Aber, einige Firmen denken schon um, was natürlich Auswirkungen auf die Häfen haben wird, wenn sie sich nicht umstellen!
Die Nordseezeitung berichtet über die Ängste der BLG Arbeiter, daß die Automatisierung Jobs kostet.
Eigentlich das gleiche Thema, Resilienz.
Es ist leider noch immer nicht bei vielen Betreibern angekommen.
Die Ängste sind real und berechtigt. Die Politik pflegt im Gegensatz zu den Stakeholdern am Hafen ein eher romantisierende Hafenbild.
Lassen wir mal die Entwicklung des neuen Hafenkonzeptes beiseite, den eins haben die letzten Monate gezeigt, solche Konzepte sind schneller veraltet, als sie gedruckt werden.
Ich kann die Lektüre des alten Hafenentwicklungskonzeptes empfehlen. Es liest sich, wie aus einer anderen Zeit.
Zur BLG:
Wohin der Weg gehen könnte, zeigen die Bemühungen von COSCO
Sie versuchen also, auch diesen Bereich vollständig in ihr System zu integrieren. Selbstverständlich braucht man dazu im Grunde keine Arbeiter im Hafen, es läuft alles konfektioniert und automatisch.
Sicherlich alles noch Versuchsphasen, aber die Reedereien strotzen zurzeit nur noch vor Kraft und Geld, und versuchen die Monopolisierung des Warenverkehrs voranzutreiben. ( OK, einige Häfen würden sie auch noch gerne kaufen, Hamburg ist ja immer willig, wenn Geld winkt, ist es egal, woher es kommt -Dank an Habeck, dass er das Problem gesehen hat)
Die BLG Beschäftigten machen sich also vollkommen zu Recht sorgen.
Ansonsten:
Was Bremerhaven anbetrifft:
Die Politik sollte schon längst aufgeschreckt sein, nicht nur im Land Bremen, sondern auch vor Ort, in Bremerhaven!
30.8.2022 Dienstag
Ohne Kommentar!
Gestern fand die Sitzung der AG Innenstadt und Verkehr statt. Super interessant,
Frau Irina Levin berichtete von den Anfängen des Vereins Fußgängen e.V. in Bremerhaven, der endlich aus dem Schatten des großen ADFC treten will.
Noch bis vor ein paar Monaten gab es im BMVI niemanden, der wirklich für den Fußverkehr zuständig war.
Dies hat sich mittlerweile geändert.
Das Thema wird immer heißer, leider haben die Städte dies noch nicht erkannt.
Frau Levin schilderte ihre Probleme, beim Magistrat für dies Thema Gehör zu finden.
Konkret: die Ampelschaltungen in Bremerhaven sind durchweg für die Optimierung des Autoverkehrs ausgelegt. Fußgänger müssen im Sprint die Straßen überqueren, um dann oft auf Verkehrsinseln zu stranden.
Ich hatte das mal an der Barkhausenstraße nachgemessen, in 8 Sekunden soll die Straße überquert werden, und dass bei einer Ampelanlage, die vor einer Tagespflege steht.
Jeder in der Runde konnte von seinen Problemen berichten.
Aber, wo liegen die eigentlich die Probleme bei der Stadt? Warum wird nichts geänder?
Da hilft ein Blick auf ein Papier, das eigentlich in einem anderen Zusammenhang auftaucht, das IEK Lehe Mitte.
d.h.” Integriertes Entwicklungskonzept Lehe/Mitte”
Es gab eine große Aufregung in der Stadtteilkonferenz Lehe zu diesem Papier, da die Stadt eine Reaktion innerhalb relativ kurzer Zeit einforderte.
Aber, die Anfänge stammen aus 2019 und wurden unter dem Stichwort Aufbruch Lehe als Publikumsveranstaltung durchgeführt. Die Beteiligung hätte damals größer sein können, aber viele Projekte wurde dort angestoßen, laufen erfolgreichen und sollen auch weitergeführt werden.
Der Hintergrund des Papiers ist etwas sperrig.
Mit der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2020 wurden die Förderung auf neue Beine gestellt.
In den Art.6 -7 der Verordnung werden als Schwerpunkte genannt:
Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne
Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten
Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten
Diese Schwerpunkte mit ihren einzelnen Aspekten tauchen auch so in dem IEK auf.
Die alten Fördergebiete mussten also umgestellt werden.
Eine Übersicht findet sich etwas versteckt auf den Seiten der Stadt.
Beim Sitzungskalender der Stadtverordnetenversammlung vom 5.7.2022 unter 3.16 :
Änderung der Städtebauförderung.
.
Kurz: die alten Förderprogramme mußten umgestellt werden, und für die Förderung nach den neuen Maßstäben war eine Neubewertung der Gebiete gem. § 171 e BauGB notwendig. Die Förderungen sollen also gebietsbezogen betrachtet werden.
Hinzugekommen ist nunmehr, die Gebiete
Teilbereich Barkhausenstraße •
Teilbereich Hannastraße •
Teilbereich Im Engenmoor/ Spadener Straße •
Teilbereich Neue Aue •
Teilbereich Nordseestadion
als Festlegung eines Soziale Stadt-Gebietes gemäß § 171 e BauGB.
Das macht auch Sinn, denn in Mitte wurde im Bereich der Barkhausenstraße das Gebiet Rudloffstraße kaum berücksichtigt.
Sicherlich gibt es hier noch viel anzumerken, aber es handelt sich letztlich um einen Prozess, der erst angestoßen werden soll.
Das IEK ist eine “Wundertüte”, und ich werde noch auf einige Details eingehen.
Die grobe Einteilung:
Ein Beispiel, daß in diesem Papier wichtige Sachen zu finden sind:
Zitat:
Fußgängerfreundliche Straßen Problemstellen und Beeinträchtigungen im Gehwegbereich sollen im Austausch mit Stadtteilak- teur*innen identifiziert und Maßnahmen zur Entschärfung entwickelt und umgesetzt werden. Die Kreuzungsbereiche und Lichtsignalanlagen – insbesondere bei Straßen mit hohem Verkehrs- aufkommen – sollen hinsichtlich ihrer Fußgängerfreundlichkeit/Barrierefreiheit geprüft und ggf. entsprechend angepasst werden.
Sicherlich spielt hier noch immer das Leitbild einer autogerechten Stadt eine Rolle, aber der Ton hat sich geändert, und bei der Feststellung, daß viele Menschen in der Stadt unter dem Verkehr leiden, war ich erfreut, das diese Fakten angekommen sind.
Der Magistrat scheint es also nicht zu sein, der die Stadt so auf den Status Quo fixiert.
Es ist die Politik!
Und wir haben in der AG beschlossen, uns zu überlegen, wie wir besser auf die Politik einwirken können.
Zumindest werden wir verlangen, daß die Ideen aus dem IEK und auch die Ideen der Klimaenquete umgesetzt werden.
29.8.2022 Montag
Leider noch immer den Bremerhaven Blues.
Die AG Innenstadt und Verkehr macht es vor, was man bewegen kann, wenn man sich in die Sachthemen vertieft, ohne Bremerhaven Nostalgie. Wie schon erwähnt, dies sind meine persönlichen Notizen und Ansichten.
Zu diesem Gefühl passte auch ein Leserbrief in der NZ vom 23.7., den ich selbst erst gar nicht gelesen habe, der mir aber unter die Nase gerieben wurde und der am Neuen Hafen rundging.
Der Neue Hafen als Alptraum, so die Überschrift zum Leserbrief.
Zitat:
Wann hört der städtbauliche Alptraum am Neuen Hafen endlich auf!
Danach folgen Behauptungen von jemanden, der mit einer Arroganz an das Thema herangeht, die mich doch abgeschreckt hat. Schlafstadt der Reichen und auswärtigen Vermögenden.
Da der Autor des Leserbriefes auch für die Stadtteilkonferenz Lehe auftritt, kann ich nur vermuten, dass jetzt die Stadtteile gegeneinander ausgespielt werden sollen. Ist der Kampf der Stadtteile eröffnet? Oder wie soll ich das verstehen?
Ich bin kein großer Fan der Gebäude am Neuen Hafen. Alles zu dicht bebaut, keine klimaneutrale Bauweise, keine Dachbegrünung, keine Fassadenbegrünung.
Natürlich hätte man das freie Grundstück unbebaut lassen müssen, im Jahr 2022.
Zu viel Klinker, zu viel Pflaster. Alles lieblos zusammengebaut.
Aber, die Wohnungen sind alters- und behindertengerecht, was für viele auch ein Grund war, dorthin zu ziehen. Menschen, die ansonsten nicht nach Bremerhaven gezogen wären. Toller Ausblick auf den Hafen, und eben Neubau, d.h. energietechnisch auf den neuesten Stand.
Und, keine Gentrifizierung, bei der alter Wohnbestand renoviert wird, und die bestehenden Mieter rausgedrängt werden.
Die Menschen, die dort wohnen, nehmen niemanden etwas weg.
Aber, Baupolitik anzugreifen ist eine Sache, die Menschen die dort wohnen anzugreifen, eine ganz andere.
Und genau das macht der Leserbrief, und genau diese Stimmung kommt mir manchmal entgegen.
Und, es kommt doch auf die Menschen an, die dort wohnen. Diese Pauschalierung: “wir in Bremerhaven und die da hinten” trennt die Menschen, und lässt eher auf die Haltung des Briefschreibers schließen, die viele an Bremerhaven abschreckt.
Willkommen sieht anders aus.
Wenn es ihn beruhigt, einige haben auch schon die Reißleine gezogen. Das freut ihn bestimmt, sollte Bremerhaven aber zu denken geben.
Und, da ich selbst dort wohne: Die Gebäude sind weder Schlafstadt noch Reichenquartiere, Was für ein Quatsch.
Dort wohnt eine bunte Mischung! Und die Anzahl der Ferienwohnungen ist überschaubar.
Meine Erfahrungen mit Bremerhaven sind eher positiv, und die Haltung des Leserbriefschreibers hoffentlich die Ausnahme.
Ich habe bereits genug Kritik an den Plänen zum Werftquartier geübt, aber, der Grundgedanke ist richtig, nur, man hätte aus den Fehlern lernen müssen, die man am Neuen Hafen gemacht hat, und sowohl klima- als auch sozialsensibel an das Projekt herangehen müssen. Die Chance ist noch da! Aber die Pläne, die jetzt schon bekannt sind verheißen nichts gutes, alles viel zu eng, nicht klimaneutral, keine Sozialquote, eben ein Investorenprojekt.
Aber das ist Baupolitik, aber ich würde doch die Menschen die dorthin ziehen micht als “Die Reichen” bezeichnen!
Nun, was den Leserbrief angeht, der Ton macht die Musik, und Willkommen in Bremerhaven hört sich anders an.
Das hat mich getroffen, gerade weil der Autor auch offiziell für Lehe auftritt.
In diesem “Alptraum Am Neuen Hafen” wohnen viele, die zugezogen, aber nach wie vor noch angetan von Bremerhaven sind. Einige sehen aber, wenn sie jünger sind, kaum Zukunft in der Stadt, bei der jetzigen mutlosen Politik einiger weniger Parteioligarchen.
Denn anderes kann man die Parteiblase in Bremerhaven kaum noch bezeichnen.
Auf den Begriff der Parteioligarchie stößt man relativ schnell, wenn man sich mit den Ideen der deliberativen Demokratie beschäftigt, einer Demokratie, die auf ein ständiges Aushandeln der Ergebnisse mit den Menschen ausgelegt ist.
Dies Feedback zwischen Regierung und Volk wird als Muttermilch der Demokratie gesehen.
Auch die Rechten üben Kritik an der Demokratie, doch sie gehen davon aus, sie wüssten, was “das Volk” will.
Deliberative Demokratie geht vom Gegenteil aus. Niemand kann für sich in Anspruch nehmen, für die Menschen im Land zu sprechen. Eine ständige Dialogbereitschaft auch außerhalb von Wahlen ist dafür notwendig, ein ständiges Verhandeln. deliberatio, lateinsch für Beratschlagung
Ich werde noch darauf zurückkommen, da die Entwicklung dieses ganzen Kosmos von neuen Ideen aktuell eine große Dynamik entwickelt hat. Der Ruf nach Bürgerräten ist nur ein Beispiel.
Habermas sah die Brücke zwischen Menschen und Regierung in den Parteien.
Die Parteien würden diese Vermittlerrolle, dies Aushandeln, übernehmen.
Aber, so viele Kritiker der Theorie, was ist, wenn die Parteien dies nicht mehr tun, wenn sie zwischen den Wahlen tun und lassen, was sie wollen.
Die Parteien sind ähnlich wie die Gewerkschaften geschrumpft, die Wahlbeteiligung ist ständig niedrig, das Interesse an Politik, so zumindest die FES Studie für das Land Bremen, sehr sehr gering.
Parteipolitik wird nur noch von einem kleinen, privilegierten Zirkel wahrgenommen.
Die Diskussion um neue Formen der Demokratie hat Fahrt aufgenommen, so zum Beispiel in Frankreich nach den Gelbwesten Demos, die zum Bürgerrat Klima geführt haben.
Die Diskussion sollte auch hier geführt werden. Wir erleben zur Zeit, wie eine Kleinpartei Pflöcke einschlägt, und ihre Interessen, gegen ein Jahrhundertproblem, wie dem Klimawandel durchsetzt.
In Bremerhaven regiert die Koalition durch, vollkommen unabhängig vom Willen der Menschen in der Stadt.
Selbst die Urbanista Ergebnisse, die nur ein Streifen am basisdemokratischen Himmel sind, werden nicht umgesetzt.
Eine kleine Gruppe von Politikern, Investoren und „Experten“ meint zu wissen, was der Stadt guttut.
Bisher haben sie es nicht gewußt!
Genau diese Situation wird unter dem Begriff Parteienoligarchie zusammengefasst.
Selbst wenn man das integrierte Entwicklungskonzept für Lehe und Mitte zum Theme Klima und Verkehr liest, denkt man sofort, das bekommt der Magistrat doch nie umgesetzt, gegen die Politik!
Gegen die Politik! Wenn man die Idee einer menschengerechten, klimaneutralen Stadt gegen die Politik durchsetzen muß, dann stimmt da was nicht.
Die Stadtverordnetenversammlung am 5.7.!
Der OB wird in einer unwürdigen, internen Wahl bestimmt, und verlässt dann ganz schnell das Plenum.
Nur der Einzelabgeordneten Marnie Knorr merkte man an, wie sie diese Wahl abgeschreckt hat.
Aber, es hat auch etwas Positives, wenn die aktuelle Situation in Bremerhaven schon für eine Geschäftsidee sorgt:
Mehr Positives:
Wie immer war die Art-Space auf der Alten Bürger eine tolle Veranstaltung.
Natürlich, die Performance der jungen Frauen, der Tanz auf den Stelzen, und die Performance auf einer Slackline über der Alten Bürger waren der Hingucker und sensationell.
Aber es sind die vielen kleinen Begegnungen mit den Künstlern in den Wohnungen, die für mich die Art Space zu einer besonderen Veranstaltung machen.
Und, siehe da, die Laune wird etwas besser.
Ich komme gerade vom Spaziergang zurück. Der Turm ist weg.
Warum hat man ihn nicht stehen lassen, Bremerhaven hat doch sonst keine Wahrzeichen?
OK, die Deutschland, und die hat keine Baugenehmigung.
Aber, zumindest schwimmt sie noch! Das ist doch schon was!