Ralf Ruthe bringt es auf den Punkt!
Nachdem ich mir in der Presse die einzelnen Punkte zur neuen Koalitionsvereinbarung vm 29.3. durchgelesen hatte, mußte ich erst einmal auf den Deich!
Da will mir Ricarda Lang gestern im Heute Journal weismachen, man könne ja die neuen schönen Autobahnen, die die FDP bauen will, mit Fotovoltaikanlagen bestücken. Das sind so Aussagen, die machen den Postillion arbeitslos.
Man kann die Anlagen auch an bestehende Autobahnen bauen, man braucht dafür keine neuen Autobahnen!
Der Graslutscher hat schon vor langer Zeit aufgelistet, wie eine Energiewende ohne solche “Autobahn Voltaik” Ausbaupläne möglich ist, jetzt und heute.
Schon als ich gestern die Berichte über die Einigung gelesen haben, fiel mir sofort Ralf Ruthe ein (s.o.).
Das Papier ist unter auf dem Server des SPIEGEL abrufbar.
Zwei Sachen fallen sofort ins Auge:
Die Änderung des Klimaschutzgesetzes. Da die Ergebnisse nicht gefielen, änderte man nicht das Vorgehen, sondern das Gesetz, um es salopp auszudrücken.
Die Ausbaupläne für den Autobahnausbau richten sich nach den Vorgaben des Bundesverkehrwegeplan.
Auch im Netz der Bundesfernstraßen gibt es Stauschwerpunkte und Engstellen, die den
Modernisierungspaket
Verkehrsfluss stark beeinträchtigen. Daher wird die Bundesregierung für eine eng begrenzte
Zahl von besonders wichtigen Projekten und Teilprojekten zur Engpassbeseitigung das über
ragende öffentliche Interesse festschreiben. Diese Vorhaben müssen entweder der Kategorie
„Vordringlicher Bedarf mit Engpassbeseitigung“ (VB-E) oder der Kategorie „Laufende und fest
disponierte Vorhaben-Engpassbeseitigung“ (FD-E) zuzurechnen sein. Die Festschreibung
geschieht im Rahmen des Gesetzgebungsverfahren im Einvernehmen mit dem jeweils
betroffenen Land
für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung
Das ist nicht nur ein Naturschutzproblem, sondern auch ein juristisches Problem, da der BundesVerkehrswegeplan nicht mit dem Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichtes korrespondiert, um es vorsichtig auszudrücken. . Das scheint niemanden sonderlich zu stören.
Der Rest des Papiers entspricht dem Koalitionsvertrag, oder ist Klimaprosa. Mehr nicht!
Es ist mehr als ärgerlich, dass dies Papier auf von GRÜNEN mitgetragen wird.
Auf der einen Seite wird mir vorgehalten, auch Hundehaltung würde die Welt mit CO2 belasten!
Woraufhin ich natürlich kontern muss, Schokolade ist schlimmer ! Leider mag ich beide! Blöd! Aber Hunde fördern den Gemeinsinn und die Gesundheit!
Kurz: sind denn alle bekloppt geworden?
Deshalb mußte ich erst einmal heute morgen auf den Deich: frische Seeluft.
Mein Kommentar, begleitet von Wind und Wellen, ist persönlich, spontan und ungeschnitten, so wie er mir heute Morgen durch den Kopf ging.
Ich hatte gestern schon ein Video hochgeladen und mir Gedanken zur Kommunal-Wahl in Bremen und Bremerhaven gemacht.
Aber, zum Glück geht es aktuell ja nicht um eine Bundestagswahl, sondern um eine Kommunalwahl!
Und die Menschen, die dort zur Wahl stehen, die Menschen kenne ich! Das macht die Sache etwas einfacher.
Wenn auf der Bundesebene Ernüchterung bei mir eingetreten ist, auf kommunaler Ebene habe ich da heute eher erfreuliches gelesen:
Man kann sich ändern!
Wenn mir jetzt noch jemand kommt und sagt: wenn er gar nichts getan hätte, wäre CO2 eingespart worden…….
Wie schon gesagt, ein Gang auf den Deich macht die Gedanken frei!
Ansonsten sieht es nicht gut aus, nicht nur der IPCC Bericht zeigt, dass wir auch einem schlechten Weg sind.
Das AWI meldet
Und über die Konsequenzen und den Stand der Bemühungen den Klimawandel zu begrenzen brauche ich kaum zu berichten.
Obwohl eine Seite der ZEIT hat mich beeindruckt und nachdenklich gemacht:
Man stellt sein Geburtsdatum ein, oder das Geburtsjahr der nächsten Generationen, und erfährt, wie die Welt dann aussehen wird.
Oder:
Ein Kommentar, der die Stimmung gut beschreibt:
