Der Text enthält satirische Überspitzungen!
Zu den Nebenwirkungen fragen Sie bitte den Politiker Ihres Vertrauens
Mit offenen Karten spielen!
Zum Antrag der Koalition in Bremerhaven die Alte Bürger in Bremerhaven für den Kraftverkehr zu sperren, bzw, der Magistrat möge dies überprüfen.
https://sitzungsapp.bremerhaven.de/ris/bremerhaven/agendaitem/details/29816
Mit Klima- bzw. Klimaschutz hat der Antrag der aktuellen KOA, eingebracht in der Sitzung am 13.6. in Bremerhaven, eigentlich wenig zu tun.
Verkehr wird nicht reduziert, sondern nur verlagert.
Eine autofreie Bürger hat mit Anwohnerschutz, mit Gesundheitsschutz und mit Lebensqualität zu tun.
Diese drei Motive stehen auf der Liste der politischen Begründungen eher weiter unten.
Klima macht sich einfach besser als Schlagwort für politische Aktivitäten.
Niemand will ( …..in Bremerhaven erst seit kurzer Zeit) als Klima Ignorant dastehen.
Was man unter Klimaschutz eigentlich versteht, das ist ein weites Feld.
Darüber ist sich selbst die KOA im Bund nicht einig.
Wenn man den Begriff für konkrete Maßnahmen verwendet, ist es oft der gleiche Effekt, als wenn ich Erdnüsse als Vegan plakatiere: “Namedropping”, mehr nicht.
Klar LED Beleuchtung spart Energie und schont das Klima. Aber, im Vergleich zur Klimabilanz der, unter den klimaschonend ausgerüsteten Laternen, parkenden Autos, ist das ein eher kleiner Effekt.
Immer wieder beschließt die Stadt Bremerhaven Maßnahmen, gegen die man, auf den ersten Blick,
kaum etwas einwenden kann.
Bis man das Kleingedruckte liest!
Dieses “Hase und Igel Spiel” zwischen politischer Arbeit, Entscheidungsfindung und der Kommunikation mit den Menschen in der Stadt bremst die Stadt aus.
Die Liste solcher Disharmonien, von Koggenbräu über das Werftquartier bis zur Entwicklung der Innenstadt wird immer länger.
Die Menschen in der Stadt werden nicht mehr als Teil, als Mitspieler bei der Stadtentwicklung gesehen,
sondern als Zuschauer und Konsumenten, denen man etwas bieten will: Fertigkost, vorzugsweise.
Oder die Kritiker werden als Gegner, als Querulanten begriffen.
Der Autoverkehr in der Alten Bürger behindert deren Entwicklung als junges und modernes Quartier.
Eigentlich ist das Quartier ein Aushängeschild für die Stadt.
Es ist alles da, für eine Verkehrswende, für ein lebenswertes Quartier und die Menschen sind motiviert.
Sie kümmern sich um ihr Quartier, was heute nicht mehr die Regel ist.
Nur, man sollte Ihnen auch sagen, wie schwer und lang der Weg ist, bis man das Ziel einer autofreien “Bürger” erreicht hat, und nicht Beschlüsse fassen, die vorgeben, damit sei man schon gut unterwegs, der Rest sei reine Formsache. Das ist Sandmänchenpolitik!
Der Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN ff zeigte in die richtige Richtung.
Denn, Dreh- und Angelpunkt solcher Planungen ist der, lange verschleppte, Verkehrsentwicklungsplan, der aktuell noch etwas auf sich warten lässt.
Eine Straße zur autofreien Straße zu deklarieren, da verlässt man den Bereich der StVO und betritt das Stadtplanungsrecht.
Und da weht ein juristisch scharfer Wind.
Die Verfahren sind zeitaufwendig und haben viele Sollbruchstellen.
Auch eine Bürgerbeteiligung kann schlecht durch eine Initiative ersetzt werden.
Tempo 30 Schilder aufzustellen, also im StVO-Bereich zu arbeiten, ist dagegen ein Kinderspiel.
Das ist ein juristisch gut ausformulierter Bereich.
Aber selbst daran scheitert Bremerhaven, wie der Streit um Tempo 30 aus Gesundheit- (Lärm)schutz zeigt.
Jetzt arbeitet man eigentlich nur einen vollkommen freihändig formulierten KOA-Vertrag ab, der in ein paar Jahren das Papier nicht mehr wert ist, auf dem er geschrieben ist.
Man hat die lukrativen Posten schon mit Parteigänger besetzt, und geht nun über zu den Showacts.
Man weiß, wenn es da Problem gibt, soll das die nächste KOA erledigen.
Das Totschlagargument ist nach wie vor seit Jahren eine leere Kasse.
Konsequenz daraus ist der Stillstand, den wir in Bremerhaven erleben,
wenn man einmal vom Verkauf des Tafelsilbers absieht, den wir in der Innenstadt erleben.
Das läuft eher nach dem Brot und Spiele Prinzip ab, damit das Wahlvolk ruhig bleibt.
Mich würde es nicht wundern, wenn die Karstadt – Fläche als Auktion auf Ebay angeboten wird.
Das wäre zumindest konsequent und transparent.
Aber, selbst wenn man den Antrag für eine autofreie “Bürger” jetzt ernst nehmen würde:
der Antrag sieht einen Mobilitätshub im Bereich der Rudloffstraße vor.
Den Plan gab es mal: Ecke Queer- und Barkhausenstraße.
Aber, auch der Plan liegt in der Schublade, weil der Mobilitätshub mit dem Entwicklungsplan Rudloffstraße zusammenhängt, und der ( …man ahnt es!) liegt in der Schublade.
Eigentlich alles nur heiße Luft, viele Präsentationen, und wahrscheinlich wieder ein Auftrag für ein Planungsbüro, dann eine Präsentation, und dann?
Genau, ab in die Schublade!
You can’t always get what you want
Keith Richards / Mick Jagger
But if you try sometime you’ll find
You get what you need
You Can’t Always Get What You Want lyrics © Abkco Music Inc., Sony/ATV Music Publishing LLC
Genau, die Stones, und diese Aussage passt auch ganz gut für Bremerhaven.
Denn diese kaum zu erfüllenden Forderungen führen in Bremerhaven dazu, dass man dann gar nichts mehr macht.
Die Anträge in der StVV aus den letzten Jahren sprechen Bände, was so alles liegen geblieben ist.
First Things First, wäre eine Methode dies anzugehen.
Für die “Alte Bürger” hieße dies:
die Verkehrsspitzen herauszunehmen,
an Wochenenden, als Verkehrsversuch, die Straße autofrei machen.
Dies wird, der Verkehrsversuch in der Martini Straße in Bremen hat es gezeigt, zu einer Vielzahl von Klagen und Beschwerden führen, ist aber juristisch machbar.
Schritt für Schritt sollte man zusammen den Weg gehen. Es gibt keine Abkürzung oder einen WARP Modus für solche Entscheidungen, und KOA Verträge helfen reichlich wenig.
Aber, um es mit Habeck zu sagen, wenn man die Schraube schon falsch ansetzt, funktioniert das nicht mehr!
An einer solchen Schraube hält nichts mehr!
Und, der KOA Antrag?
Schiefer kann man die Schraube für eine autofreie Alte Bürger nicht ansetzen.
Wenn man für eine Minute den koalitionären Stolz vergessen hätte,
und sich den Antrag der Grünen durchgelesen hätte, wäre man vielleicht in die richtige Richtung gestartet.
Stadtpolitik im Konjunktiv!
Aber so steht unter diesen Antrag: beschlossen ;
Abgehakt, Ablage:0
