Ohne Anspruch auf Objektivität!
Meine persönlichen Hand-Notizen zu der Sitzung.
Die Unterlagen und die TO: der Sitzung
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Opener?
BD:
Warum werden Bäume auf Parkplätze gepflanzt?
Lieferengpässe Kotbeutel
Ein Witz??
Ehrlich, was soll das, da hätte der kurze Dienstweg gereicht.
Münster wäre nie auf die Idee gekommen, sich groß um Hundekotbeutel zu kümmern.
Die kauft man und gut ist. Aber OK! Praktisch ist es schon.
Hundesteuern sind sog. Vermeidungssteuern, d.h. da gibt es keine Gegenleistung
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Das Sahnehäubchen heute:
Wahl eines hauptamtlichen Magistratsmitglieds für das Baudezernat
Zur Wahl stehen folgende Personen (in alphabetischer Reihenfolge):
1. Lars Bredemeier
2.Maximilian Charlet
3.Thomas Köpp
4. Frank Terlinden
Die Nordsee Zeitung berichtete zu Maximilian Charlet am 25.10 ( Jens Gehrke)
Erfahrung in der Zusammenarbeit mit Ministerien
Was auf den ersten Blick auf den Lebenslauf nicht ersichtlich ist: Charlet bringt sehr wohl Erfahrung sowohl im Baubereich als auch im Verwaltungsbereich mit. Er betreute für McKinsey öffentliche Infrastruktur-Projekte und stand im engen Kontakt mit Ministerien…..
CDU-Parteichef Torsten Neuhoff ist jedenfalls sehr zufrieden damit, dass der CDU-Kreisvorstand mehrheitlich Charlet empfehlen wird, auch wenn er betont, dass die Qualität aller Bewerber sehr hoch war. „Er hat richtig gute Ansätze vorgestellt, eine klare Vision. Er steht für einen Neuanfang, kein Weiter-so. Das brauchen wir jetzt in Bremerhaven.“
Genau dies Lob ist auch das Problem!
Charlet ist eingebunden in die Bremerhavener Parteilandschaft, die schon fast politisch inzestuös ihre eigenen Reihen geschlossen hält.
An seiner Qualifikation habe ich keinerlei Zweifel.
Er ist der richtige Mann, aber am falschen Ort.
Bremerhaven braucht dringend den Blick “von draußen”!
BD Timpke stimmt zu, fragt sich aber auch, warum haben sich so viele Kandidaten zurückgezogen?
Tja, da hat er recht. Keine Bestenauslese, eher eine Parteibuch-Show.
Ich hätte mich erst gar nicht beworben.
So kann man seinen Ruf als neuer Arbeitsplatz für qualifizierte Jobs auch verspielen.
Die Wahl ist eigentlich keine Wahl, da das Ergebnis schon feststeht. Warum sollte man sich da in Bremerhaven bewerben? Für Bremerhaven ein übliches Verfahren. Für die Stadt ein Risiko.
Das Ergebnis dieser Politik sehen wir beim Zustand der Stadt, bei der Frage der Stadtentwicklung.
Bauen ist im Jahr 2024 keine Stadtentwicklung.
In alten Zeiten mag das so gewesen sein, aber im Jahr 2024 suchen und finden viele Städte andere Lösungen.
Bauen ist ein “One Trick Pony”, weil man keine anderen Lösungen hat macht man eben das, was man kann.
Der neue Dezernent, mag viele Qualifizierungen haben. Aber, er ist kein Stadtplaner. Er ist von seienr beruflichen Ausrichtung niemand, der der Stadt zeigen kann, wohin sie sich entwickeln kann.
Schon mal eine Stadtplanung von McKinsey gesehen, die sensibel eine Stadt entwickelt? Ne, ich auch nicht.
Er ist eher ein Verwalter, auf hohem Niveau, aber er bleibt ein Verwalter.
Auch Petra Cordes schlägt in die Kerbe und hat recht.
Dieses “Wahlverfahren” ist eine Sollbruchstelle in Bremerhaven und stärkt nicht gerade das Vertrauen der Menschen in die politische Verwaltung der Stadt.
Charlet ist qualifiziert, aber nicht für diesen Job! Eher für das, was später noch kommt: für Benchmarking, ein Kontrollsystem für Bremerhaven. Das wäre sein Job!
Prof. Hilz? Was soll er schon groß sagen, er hat ja das gleiche Fließband genutzt, um an seinen jetzigen Job zu kommen.
Replik Raschen: Ups, die Grünen können das mit dem Partei Protektorat auch? Staatsrätin der Grünen nicht qualifiziert? Wen meint er?
Eigentlich nur eine Retourkutsche auf Petra Cordes, denn das grundsätzliche System des Parteiförderbandes wird nicht angesprochen.
Ach Bremerhaven? Wir haben schon längst ein Brain Drain ( Jens Gehrke in der NZ)
Replik Petra Cordes:
Durch solche Verfahren wird das Vertrauen der Menschen in die Politik untergraben und das erzeugt Politikverdrossenheit.
Und wohin Politikverdrossenheit führt, daß zeigen die aktuellen Umfragen zur AFD, die mittlerweile 2 stärkste Kraft ist. Eine Partei, über die die SZ sagt:
Die AfD ist radikaler geworden. Hemmungsloser. Mächtiger. Umfragen zur Bundestagswahl sehen die Partei im Moment auf Platz zwei. Ist die Demokratie in Gefahr? Und schlafen die Demokraten?
SZ
Von Markus Balser, Christoph Koopmann, Roland Preuß, Jörg Schmitt, Illustrationen: Felix Hunger 6.12.2024 LINK
Für solche Machtspielchen, wie wir sie in Bremerhaven sehen, die Grünen noch immer als willkommenes Feindbild, da ist kein Platz. Das Vertrauen der Menschen in die etablierte Politik muß wiederhergestellt werden.
Tja, aber was solls.
Die Folgen erleben wir aktuell besonders in Bremerhaven. Auch ich habe keine große Lust mir Veranstaltungen anzuschauen, deren Regie und deren Plot immer wieder wie in einer Endlosschleife durchgespielt werden.
Überraschung? Bei der Wahl? Nein!
Aber, es wäre unfair, vom Wahlverfahren auf die künftige Tätigkeit des neuen Dezernenten zu schließen.
Warten wir mal ab!
Beratung des 1. Nachtragshaushaltes 2024
Anhebung des Höchstbetrags der Kassenverstärkungskredite
Thorsten Neuhoff:
Kurz? Das Schicksal ist über Bremerhaven gekommen.
Alles nicht vorhersehbar, die Bundespolitik, die Krisen, auch andere Städte röcheln…..und Bremen……
Er hört sich an wie Bilbo Beutlin aus HdR I auf den Weg nach Mordor, sorry Bremen.
Land und Stadt sollten ja zusammenarbeiten.
Aber warum ist es nicht möglich, die Probleme der Kommunen auf die Bundesebene zu bringen? Gerade für ein Land wie Bremen, nah an den Schulden und mit Bremerhaven einer Stadt, die sich mit Zukunftsthemen beschäftigt ( Siehe Städteranking!), dem Land also etwas bringen kann, aber pleite ist.
Was machen eigentlich unsere Bundestagsabgeordneten in Berlin? Die, die schon bald wieder mit übergroßen Plakaten überall herumhängen und mit Konterfeis auf Lieferwagen nur noch nerven.
Eine Wahl ist doch kein Gebrauchtwagenmarkt!
Neuhoff, flüchtet sich, gute Anwaltstaktik, in Details, die kaum jemand überprüfen kann.
Eigentlich sagt er, die Stadt ist pleite: das nennt sich dann Liquiditätsproblem.
Bernd Freemann wiederholt das Gesagte, mit einem kleinen Sidekick auf die Grünen in Bremen.
Julia Tiedemann:
Eins muß man ihr lassen: rechnen kann sie, und sie hat auch recht. OK, die Beispiele für Kostensteigerungen sind etwas an den Haaren herbeigezogen. Aber, es stimmt, was Bremerhaven, Thorsten Neuhoff, da will, ist ein Dispo und das ist nie eine gute Idee.
Und nun sieht Thorsten Neuhoff die Schuld bei R. Habeck, beim Bund!
Ist bald Wahl!
Sönke Allers: ….
OK, Stochern im Nebel! So müssen Kommunen ihre Finanzen planen, meint er!
Man lernt bei S. Allers immer etwas hinzu. Wenigstens ein kleiner Lichtblick bei der etwas schleppenden Veranstaltung.
Ich werde mir das merken, wenn ich das nächste Mal zur Bank gehe. Jeder Freiberufler stochert im Nebel, niemand kann sagen, wie es läuft. Hört sich gut an, ist aber ein Merkmal unserer Zeit: fehlende Resilienz!
Wenn man schlecht planen kann, muß man besser vorsorgen.
Und, klar, nach S. Allers ist es natürlich das Land, die Lage und Bremen und das “Große Ganze”…..
Er läuft dann doch noch zur Hochform auf: Grundgesetz Art 2..die Lebensverhältnisse in Bremen und Bremerhaven.
Art 65 III der Landesverfassung:
(3) Die Freie Hansestadt Bremen bekennt sich zum Zusammenhalt der Gemeinden des Landes und wirkt auf gleichwertige Lebensverhältnisse hin.
Schweres Geschütz! Weiss Amnesty Bescheid was die Bremer mit den Bremerhavenern anstellen?
Th. Raschen,:
interessant das Thema Hafentunnel.
Also, er meint, es war im Grunde unsinnig einen kommunalen Tunnel zu finanzieren, der eigentlich nur Bremen dient. Ach so, ich dachte immer, der Hafentunnel sollte die Stadt entlasten. Tja interessant. Aber der ist doch jetzt nicht vom Himmel gefallen, der Entschluss den Tunnel zu bauen. Der ist ja irgendwie in die Welt gekommen und gab es mal eine andere Regierung als SPD und CDU?
Für Zwischendurch. Ich kann doch nicht die ganze Zeit immer auf das gleiche Bild schauen.
Das macht das Stadttheater richtig klasse!! Und, genau dort ist jede Mark(Euro) richtig gut angelegt. Und genau dort sollte sich die Politik raushalten und auf die Mitglieder des Orchesters hören.
Thema: Personalkosten, bzw. wie diese überwacht werden können. Benchmarking. Petra Cordes.
Der Vorschlag ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Eine Frage der Transparenz. Wo geht das Geld hin?
Petra Cordes hat vollkommen recht. Für Kommunen gelten an sich auch keine anderen Regeln als für andere treuhänderisch finanzierte Unternehmen. Denn, nichts anderes ist eine Kommune. Das Geld stammt ja von den Menschen. Und die Menschen haben ein recht darauf, transparent ( also nicht in der üblichen Form der Haushaltsaufstellungen) zu erfahren, wofür ihr Geld ausgegeben wird.
Die Grünen hatten den Magistrat gefragt und bei der Antwort kann man sich schon die Frage stellen, ob die Personalentwicklung für eine eigentlich übersichtliche Stadt wie Bremerhaven angemessen ist.
Auch die Nachricht des Magistrates, wie man den Personalbestand konsolidieren will ( Vorlage) spricht eher dafür, ein außenstehendes Büros mit der Fragestellung zu betrauen.
Freemann. Interessant, eigentlich ist die FDP ja ein Organ der freien Wirtschaft. Tja, hier sieht er das anders. Bremerhaven ist seiner Meinung nicht vergleichbar mir anderen Städten. Äh?
Ich hatte einen “Küchenmonolog” über das aktuelle Städteranking gemacht.
Natürlich sind Städte vergleichbar.
OK, Julia Tiedemann bläst genau in das FDP-Horn?
Fakten sind eine Sache, wie diese zugänglich sind und bewertet werden, das ist eine ganz andere Sache. Sie plädiert jetzt eher für eine handgestrickte Version des Controlling.
Aber, wäre es bei einem prekären Haushalt nicht eine gute Idee diesen von außen her zu bewerten?
Eigentlich argumentiert Julia Tiedemann gegen ihre eigene Linie.
Sie hatte doch immer Probleme mit der Personalausstattung. Und nun? Meinung gewechselt da Antrag von der falschen Partei?
Tja, Kommunalklüngel.
Langweilig.
Was hat Claus Schott denn jetzt?
Natürlich ist ein Benchmarking nicht kostenlos, aber, zumindest in der freien Wirtschaft sieht man die Kosten als gut angelegt an. Warum nicht bei Kommunen? Die sollen “learning by doing”?
Hoffentlich geht es bald weiter, eigentlich interessieren mich die Themen 50 Jahre Museum und KITA Weichselstraße. Ich glaube die Stadtteilkonferenz Lehe beschäftigt sich heute mit dem Thema. Wäre wahrscheinlich interessanter gewesen.
Gleichbehandlung für Opfer von Gewalt (BD-Fraktion)
Prinzipiell hat Julia Tiedemann recht, denn auch Männer können Opfer häuslicher Gewalt werden. Was ist mit Transmänner? Also….
Gewalt in der Partnerschaft: Jeder zweite Mann ist betroffen
Stand: 13.03.2024 11:32 Uhr
Das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen hat eine große Studie zu Gewalt gegen Männer in Partnerschaften veröffentlicht. Die Ergebnisse dürften überraschen.
NDR
Bei der Suchanfrage: gewalt bremerhaven beratungsstelle kommt
https://diakonie-bhv.de/frauenberatungsstelle.html da finde ich nur was für Frauen.
Ich gestehe es ja nicht gerne zu, aber der Antrag zeigt auf eine Sollbruchstelle.
Aber die SPD hat die Schotten hochgezogen. Peinlich!
Milch CDU. Suchanfrage: gewaltschutz bremerhaven da muß ich mich ziemlich durchhangeln. Aber…..
Erhalt des Museums der 50er Jahre in Bremerhaven (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P)
Bin gespannt! Na ja, eigentlich ist die Zeit für große Diskussionen bereits abgelaufen. Der Antrag hat lange herumgelegen dank der Abstimmungsmarathons verursacht durch BD und Co.
Auf den Seiten https://museum-der-50er-jahre.de/ ist nicht neues zu finden.
Interessant wäre es ja, die Rolle der BIS zu hinterfragen.
Welche neue Nutzung ist so wichtig, daß eine Kündigung notwendig wurde?
Wieder so eine intransparente Sache. Die BIS ist dem Magistrat auskunftspflichtig. Es fragt nur niemand!
S.Ruser: Sie kann nicht über ihren SPD-Schatten springen. 27.9 war also das letzte “intensive” Gespräch. Wenn Angebote für eine Lösung unterbreitet wurden, warum dann die Petition?
Und, jetzt wird die Betreiberin als Bremserin dargestellt.
OK, das war jetzt nicht so schön.
Tiedemann. Das stimmt so nicht. Die Betreiberin hat sehr früh begonnen, sich um eine Lösung zu bemühen. Vielleicht vergiss man, dass es sich um ein ehrenamtliches Engagement handelt. Ich gehe davon aus, daß die Betreiberin sich wohl um eine andere Stadt als Standort bemühen wird.
Wenn ich das so heute höre, habe ich volles Verständnis dafür.
Der Kulturdezernent:
Ein Museumskonzept hätte man vorlegen sollen.
Die Betreiber suchen einfach nur alternative Räume in einer Stadt mit reichlich Leerständen.
Gespräche, Stillschweigen vereinbart, hätten stattgefunden.
OK, was soll man dazu sagen, wenn nicht klar ist, was wirklich besprochen wurde.
Ich denke, sie werden die Stadt verlassen. Verstehen kann ich es.
Bremerhaven hat es nicht so mit der Geschichte 45 +, da feiert man lieber den Geburtstag mit der Stadtgründung durch einen Antisemiten. Schämt Euch was.
Aber letztlich auch typisch für Bremerhaven wenn Formalismus über Kreativität siegt.
Die Betreiber hätte man richtig unterstützen sollen, und sie nicht als Bittsteller begreifen.
Peinliche Vorstellung!
Die KITA Weichselstr. ist nun das Thema. Eigentlich sind die Positionen klar.
Interssant, WFB Frau Achs weist darauf hin, daß S.Allers mit dem Begriff Rechtspopulisten herumgespielt hat, bei dem Thema.
Klar hat das was mit dem Thema zu tun. Jede Kritik gegen das Vorhaben ist ” gegen unsere Kinder”
Sie ist natürlich “nicht sehr geschickt”, das Thema richtig einzufädeln und Thorsten von Haaren nimmt die Gelegenheit dankend wahr, das dann blocken.
Julia Tiedemann macht sich Gedanken über die Nähe zur Prostitution.
CDU Claudia Köhler-Treschok:
Unterschriften für den Bau, Notwendigkeit… das streitet niemand ab.
Schon wieder das Killerargument: Kinder!
Es geht um die Realisierung des Projektes, und auch um die Frage, wie solche Projekt umgesetzt werden.
Das Thema Kinder ist keine Sperre sich über Alternativen zu unterhalten.
Jetzt geht sie auf die Grünen los. Na ja, nichts Neues.
Petra Cordes ( leider ist Claudius Kaminiarz nicht da).
Er hat die richtige Sichtweise auf die Realisierung des Projektes. Sie argumtiert mit dem Klima.
Keine gute Idee. Klima ist in Bremerhaven eher ein Wohlfühlthema. Nix für konkrete Politik.
Aber das ist eigentlich nicht der Kasus Knacktus.
Man sollte sich mehr über den Bauträger und über die angelblich alternativlose Realisierung unterhalten. Das ist vollkommen intransparent abgelaufen. Da brachten die Bewertungen der Alternativen von Günthner etc auch nicht viel. Ausschreibungen und so was? Das ist nur für Anfänger! Wir machen den Weg frei, so läuft das in Bremerhaven!
Das eigentliche Thema ist die Transparenz der Planung und Realisierung. Die Bäume sind eher ein Randthema.
Das Grundstück soll ja verkauft, die KITA dann gemietet werden. Das ist in Bremerhaven ein gängiges Verfahren und sollte endlich hinterfragt werden.
Über die Notwendigkeit der KITA gab und gibt es keinen Zweifel.
Für Zwischen durch, ist ja bald Nikolaus.
Das Stadttheater hat ja ein tolles Projekt. Wenn die Reden manchmal kaum zu ertragen sind.
Günthner zur Bürgerinitiative. Da war doch das mit dem Klaumauk, oder ?
Also, Wald wird nicht vernichtet? Also, einzelne Bäume sind sowieso kein Wald! Und, wir pflanzen ja neue Bäume irgendwo, irgendwann und wir wollen ja nicht so viele Bäume fällen.
Und die neuen Bäume, die Ersatzbäume, werden dann die Kinder der Kinder genießen können.
Kinder sollen ja auch Bäume kennenleren.
Das Kernproblem ist, daß die Bürgerinitiative den Akteuren einfach nicht mehr glaubt.
Es geht auch nicht um ein paar Bäume, sondern um Transparenz der Planung, um Vertrauen.
Ich kann es ja kaum beurteilen, da ich erst so kurz hier in Bremerhaven wohne: aber der Vertrauensverlust der Menschen wird immer mehr zum Problem.
Und, da schließt sich wieder der Kreis und wir sind wieder bei der Wahl des neuen Dezernenten. Auch dort ging es um Vertrauen. Wie soll ich aber Akteuren vertrauen, die nur noch in ihrer eigenen Blase handeln und sich um ihren eigenen Selbsterhalt sorgen. Warten wir mal die nächste Wahl ab.
Na ja, ich glaube ich mach Schluß. Irgendwie ist alles…..
