Echte Bürgerbeteiligung in Bremerhaven, der erste Kontakt!,
Kommunale Bürger:innenräte als Möglichkeiten und Chancen für eine vielfältige, aktive Beteiligung? am Montag, den 7. Februar 2022 von 19.00 – 20.30 Uhr.
So der Vortrag von Thorsten Stark von buergerrat.de. [LINK]
Man merkte der Veranstaltung an, dass Bürgerbeteiligung in Bremerhaven noch eine zarte Pflanze ist, die es gerade gilt zu entdecken, die Neugier war groß, und die Veranstaltung per Zoom gut besucht.
Der Vortrag gab einen ersten groben Überblick über das, was man Bürgerrat nennt, die Begriffe gingen etwas durcheinander, und die vielen Beispiele verwirrten.
Dem Vortragenden war nicht bewußt, daß das Thema den Bremerhavenern unter den Nägeln brennt, es kam immer wieder die Frage auf, was das Ganze denn soll, wenn sich die Politik nicht danach richten will.
So fehlte dann auch der konkrete Bezug zum Bereich Stadtplanung, ein Bereich, in dem Bürgerbeteiligung schon jetzt gesetzlich verankert ist, und viele Städte genau diesen Bereich für die ersten Gehversuche auf dem Gebiet nutzen.
Ich bin ein großer Fan der Planungszellen, da sie im Gegensatz zu den eher großen Themen wie Klimaschutz in der Kommune, oder Ideensammlungen einem normierten Verfahren unterworfen sind, und sich mit konkreten Fragestellungen beschäftigen.
So zeigt auch buergerrat.de [LINK] eher die großen Themen, und weniger konkrete Fragen im Bereich der Stadtentwicklung und z.B. des Baurechts.
Hier sind Planungszellen effektiver, wie das Beispiel Bocholt zeigt.
Ich habe darüber schon geschrieben [LINK]
Auch Planungszellen werden moderiert, da irrte der Vortragende. Sie bieten aber nicht so viel Raum für neue Geschäftsmodelle, wie die Bürgerräte, bei denen jetzt immer mehr Modelle aus dem Boden schießen.
Mit Prof. Hauke Hilz meldete sich auch die Bremerhavener Politik zu Wort, und es bleibt zu hoffen, daß diesem Vortrag ein Prozess in Bremerhaven folgt.
Bürgerbeteiligung geht nicht per Klick und Wisch, indem man ein Institut oder eine Beratungsfirma beauftragt, und die wird das schon machen.
Die Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen hat etwas mit dem Selbstverständnis der Politik zu tun. Prof. Hauke Hilz hat sich in der Veranstaltung durch eine Frage geoutet, ich hoffe es waren noch mehr Kommunalpolitiker aus Bremerhaven anwesend, die etwas mitgenommen haben.
