Die Wochenübersicht für die Wochen 45/46
| Datum | Themen |
|---|---|
| 18.11.2022 | Banksy in Kiew;Kiel bekommt eine Straßenbahn; Tempo 30 auf Bestandsstraßen, Beispiel Wolfenbüttel; Moore sind die besseren Senken ; Katar war eine bekloppte Idee; Twitter und Mastodon |
| 17.11.2022 | Schulräumung Bremerhaven, Kein Ruhmesblatt; PM der GRÜNEN dazu |
| 16.11.2022 | Hafenbetreiber wollen weiter baggern, die Schäden soll aber der Bund bezahlen; sind Bürgerentscheide wirklich Bürgerbeteiligung?; Shaun und Bremen „We have a Lift-Off“ ; Treffen der Stadtteilkonferenzen ; Kreuzfahrtschiffe sind eine Sauerei und eine Chance; Besetzung einer Schule durch FFF, wieder ein fauler Kompromiss; |
| 15.11.2022 | Melf Granz als Demolition Man? Weservertiefung, und dann kommen sie nicht, die Riesenschiffe; Fahrradstraße nur für Anwohnerverkehr freigeben ; Hafenstraße? Noch immer nur für angstfreie Radler! |
| 14.11.2022 | Was kann Bremerhaven von Oslo lernen TED Video?; Banksy in Vorbeugehaft?; |
| 12.11.2022 | Bremerhaven von Oben betrachtet; BoxVerband NRW; Elbvertiefung; Aussterben ist nicht schön ; CO2 Fußabdruck für Tourismus;=bleibt Bremerhaven zweitklassig?; Bettelampel |
| 11.11.2022 | Die Klimaaktivisten sind Medienkünstler , Melf Grantz: Der Moorkiller keine Reklame für BHV ; Car Bike Port, Lanz , muß nicht sein |
| 10.11.2022 | Städteranking: Wo steht Bremerhaven?; Was ist im Kunstverein Bremerhaven los? Koggenbräu Gebäude verkaufen? Was soll das!; Twitter ; Wer belastet die Erde? CO2 Karte |
| 9.11.2022 | Der Klimaappell von Prof. Pörtner, und Briefing für COP27; Parteien in Deutschland; COP27; Hochwasser: die Pressemitteilungen des Magistrates sind zum Fürchten; Warnung vor dem Klimawandel: 1958(!) ; Dortmund als Beispiel für Verkehrspolitik ; A20 und Moorschutz ; |
| 8.11.2022 | Mastodon; Was macht Maike Schäfer denn da?; Klimaaktivisten strafbar? ; Dr. Gatti stellt die KOa BLOS, |
| 7.11.2022 | Bundesstiftung für Baukultur: Umbau, und nicht Abriß ist das neue Leitbild; Zu wenig Klimaschutz, Klimarisiken in Bremerhaven ; Mastodon ; Elbvertiefung |
Meine Notizen für den 16.11.2022
Inhalt:
Hafenbetreiber wollen weiter baggern, die Schäden soll aber der Bund bezahlen ; sind Bürgerentscheide wirklich Bürgerbeteiligung? Shaun und Bremen „We have a Lift-Off“ ;Treffen der Stadtteilkonferenzen ;
Kreuzfahrtschiffe sind eine Sauerei und eine Chance; Besetzung einer Schule durch FFF, wieder ein fauler Kompromiss;
Mein Kommentar?
Eine Pressemitteilung aus dem Magistrat sorgt jetzt doch für, ich würde mal sagen, Erstaunen:
Es wurde ja schon reichlich über das sog. Klimapaket geschrieben, letztlich der Grund für Dr. Gattis Rücktritt.
Denn sie konnte dies Getue einfach nicht mehr ertragen.
Jetziges Zitat Grantz:
„Bremerhaven hat bereits einige Maßnahmen, die zum Klimaschutz beitragen, beim Land angemeldet. Weitere werden folgen“, kündigt der OB an. Insbesondere die Themen Wärmeversorgung, energetische Gebäudesanierung und Mobilitätswende stehen dabei im Vordergrund.
Ohne Rot zu werden, sagt er das, und stieg danach wahrscheinlich in seinen Dienstwagen der gehobenen Mittelklasse.
Das Land Bremen hat die selbst gesteckten Klimaziele gerissen.
Und es macht auch keinen Spaß mehr darüber zu schreiben, einfach nur traurig.
Bremerhaven ist von Klimapolitik so weit weg, weiter geht es nicht. Die Energiefrage ist ein Teil des Problems, aber das größte Problem für Bremerhaven und auch für das Land Bremen sind Bauen und Verkehr, spricht Melf Grantz und Bernd Schomaker.
Und hier würde Nichtstun und den Verkehr einschränken, wenig kosten, und dem Klima sehr viel helfen.
Aber, es ist einfach nur traurig!
Anderes Thema, aber auch dies Thema tauchte heute schon auf: Bürgerbeteiligung
Interessant der Hinweis auf die Sitzung des Ausschusses für Verfassung, Geschäftsordnung, Petitionsangelegenheiten und Bürgerbeteiligung – Bereich Verfassung, Geschäftsordnung und Bürgerbeteiligung
BÜRGERBETEILIGUNG, das Wort hat was.
Laut Kalender findet die Sitzung am 22.11. statt , die PM spricht da vom 20.11.
Bemerkenswert ist der Tagesordnungspunkt 5.1.: AT 19/2021
“Mehr Macht den Bürger*innen: Verbesserung der Bürgerbeteiligung durch Absenkung Beteiligungs- und Entscheidungsquoren”
(GRÜNE PP)
Im Kern handelt es sich um die Absenkung des Quorums für einen Bürgerentscheid auf 3%.
Manche mögen sich erinnern, daß es ein Punkt war, den die Grünen bei der Magistratsreform durchsetzen wollten.
OK, ich bin kein großer Freund des Antrages.
Warum nicht!
Solche Bürgerentscheide werden meistens aufgezogen wie Wahlen, d.h. derjenige der am besten finanziell ausgestattet ist und mit den gängigsten Sprüchen kommt, hat einen Wettbewerbsvorteil.
Aber das ist genau der springende Punkt, Meinungen kann man austauschen, aber Regeln, die für einen Wettbewerb gelten sind in einer Demokratie nicht gut aufgehoben. Bürgerbeteiligung sollte ein ständiger Austausch von Ideen und Meinungen sein, sei es in Planungszellen, Bürgerräten oder Foren, die nach Grundsätzen einer deliberativen Demokratie organisiert sind.
Bürgerentscheide passen da schlecht hinein. Können wohl hilfreich sein, sollten aber nur als ultima ratio eingesetzt werden.
Für eine Frischzellenkur einer repräsentativen Demokratie sind sie wenig geeignet.
Aber, warten wir es mal ab, was auf der Sitzung geschieht.
Es ist ja kein großes Geheimnis, dass ich mich bei der Stadtteilkonferenz Mitte engagiere, hier insbesondere bei der Arbeitsgemeinschaft Innenstadt und Verkehr.
Gestern also das Treffen der Stadtteilkonferenzen. Eingeladen hatte der Magistrat. Ich habe auf stkmittet.de einen kleinen Text über meine persönlichen Eindrücke geschrieben.
Hier also nur ein paar persönliche Ergänzungen:
Keiner von den Grünen anwesend! Das hat mich echt geärgert! Verkehr, Innenstadt, Klimaanpassung, Partizipation, alles Grüne Themen. Dafür durfte sich dann Jürgewitz von der AFD präsentieren, als dummerweise das Thema gendergerechte Sprache aufkam. Für ihn eine Steilvorlage. Zum Glück wurde er dann schnell abgewürgt.
Frau IRENE VON TWISTERN (CDU), Frau Petra Brand ( LINKE) Frau Martina Kirschstein-Klingner und Sascha Schuster (BIW) waren jedenfalls aktiv an der Diskussion beteiligt. Es mag ja den Wahlen geschuldet sein, vermittelte aber das Gefühl, die Stadtteilkonferenzen werden gehört.
Ich hatte jetzt nicht erwartet, wie alt das Thema Partizipation und Bürgerbeteiligung bei den Stadtteilkonferenzen war und will mich jetzt auch nicht wiederholen. Aber da kocht etwas langsam hoch.
Die Parteien vertreten nur noch einen kleinen Teil der Menschen im Land, und sowohl Bürgerforen wie die Konferenzen, als auch die Parteien müssen wieder daran arbeiten, die Menschen einzubeziehen.
Die Veranstaltung war natürlich auch eine Bühne, um sich zu vernetzen, und so brachte ein Gespräch mit Claus Uhde von der Konferenz Lehen natürlich viel, weil Lehe und Mitte viele gemeinsame Schnittstellen haben, insbesondere beim Thema Verkehr. Die Arbeitsverweigerung der Politik, hier etwas zu verändern, obwohl alle rechtlichen Instrumente auf dem Tisch liegen, ist für uns kaum noch zu ertragen.
Also, jetzt interessiert sich eine lokale Brauerei für das Gebäude.
Find ich Klasse, und ich würde da ganz schnell den Sack zumachen.
Das passt sowohl zur Geschichte des Gebäudes, als auch zum Umfeld.
Bitte nicht wieder so etwas wie die Gestaltungswerkstatt! Neuhoff und Grantz sind keine Experten, und die Gestaltungswerkstatt hat nichts gebracht, außer das Gefühl der Menschen in der Stadt, nachdem die Urbanista Pläne verwässert wurden, die da OBEN machen eh, was sie wollen.
Also, Sack zumachen, Brauerei und ein paar Ateliers für junge Künstler, und das passt schon!
Eine andere Sache:
Die Nordseezeitung freut sich:
Aber die Sache ist kompliziert, und Bremerhaven eine Wüste!
Warum Wüste? Weil hier so viele Prediger sind. Prof. Otto Pörtner vom AWI und weltbekannt für seine Arbeit beim IPCC, in Bremerhaven höchstens in der Politik eine Fußnote, man hat ja Wichtigeres zu tun als Klimawandel und son Gedöns.
Und eben Prof. Dr. Dr. h.c. Alexis Papathanassis. Kompetenz ist in Bremerhaven reichlich vorhanden ( obwohl sich Melf Grantz und Thorsten Neuhoff ja immer als die Experten sehen!)
Zurück zur Kreuzfahrt.
Eher ein Zufallsfund, aber nach einer kurzen Recherche mußte ich feststellen, daß es mittlerweile zumindest für die Generation < 50 ein zentrales Thema ist.
Kreuzfahrten sind alles andere als nachhaltig! Sie sind zurzeit eine riesengroße Sauerei!
Sie sind in der heutigen Form so ziemlich das übelste, das man der Umwelt antun kann.
Aber!
Sie wären auch eine Chance, Reisen anders zu denken. Kreuzfahrtschiffe sind im Grund abgeschlossene Systeme. Und solche System sind perfekt, um nach Prinzipien eine Kreislaufwirtschaft zu agieren, wird jetzt noch der Bau klimaneutral, die ersten Werften im Containerbereich machen sich da schon Gedanken, und die Antriebe klimaneutral werden, auch da gehen die Containerschiffe stramm vorwärts, dann haben wir eine gute Basis für einen klimaneutralen Urlaub. Ach so, bleibt noch Bremerhaven, da haben wir wohl ein geschlossenes politischen System, das aber nichts mit einer Kreislaufwirtschaft zu tun hat. Die Planung und der Bau des neuen Terminals sind weit weg vom Nachhaltigkeitsgedanken, Bahnanschluss, klimaneutrale Bauweise und klimaneutraler Betrieb, sicherlich nur politisch machbar, wenn es gesetzlich verankert wird.
Bremerhaven kann ein wichtiger Standort für klimaneutrale Urlaubsformen werden, dann muß sich aber die Denkweise in der Stadt grundlegend ändern. Das ist eine riesengroße Chance, oder wir werden die Hauptstadt des CruiseShaming.
Und wenn wir schon gerade bei Klima sind, und wie wenig getan wird:
In den Kanälen von FFF Bremerhaven gestern folgende Nachricht auf:
Zitat:
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
Wir, das sind Fridays for Future Bremerhaven und EndFossil Bremerhaven haben uns
entschieden den Vorschlag zur Konzeption der Schulbesetzung von der Schulleitung und
des Schuldezernats nicht zu folgen und somit eine Räumung in Kauf zu nehmen. Unser
Problem ist, dass Protest immer dahin versucht wird zu verschieben, wo es für alle bequem
ist. In unserem Falle die kleine Schulbücherrei neben der Schule. Wir wollen unserem
Grundsatz treu bleiben und die Aula besetzen bis zum Ende.
Die Aktion richtet sich ausdrücklich nicht gegen das Lehrpersonal, die Reinigungskräfte oder
die Schulleitung. Sie richtet sich gegen die verantwortungslose Politik, die in uns in die
existenzielle Bedrohung der Klimakatastrophe katapultiert.
Unseres Erachtens nach ist das Haupthindernis einer erfolgreichen Klimapolitik, das
Wirtschaftssystem, in dem wir leben. Im letzten IPCC Bericht steht, dass die Beweislage für
grünes Wachstum „unzureichend, weithergeholt und irreführend“ sei. Es gibt keinen grünen
Kapitalismus. Es gibt keine sozial-ökologische Marktwirtschaft. Grünes Wachstum ist ein
Mythos.
Die Politik geht gegen die Interessen der kommenden Generationen und der Most affected
people and areas (Mapa) vor und nimmt willentlich eine existenzielle Krise in Kauf.
Stattdessen sind die Interessen von fossilen Konzernen wegweisend.
Klimaaktivistische Grüße
FFF Bremerhaven & EndFossil Bremerhaven
Tja, die Besetzung wurde” Nach Verhandlungen” letztlich unter Druck abgebrochen!
Also wieder die bekannte Bremerhavener Lösung durch faule Kompromisse, die niemanden so richtig zufriedenstellen.
Ich hätte mir von der Politik mehr Unterstützung gewünscht. So habe ich den Eindruck, daß FFF wohl in der oben schon zitierten Bremerhavener Wüste gelandet sind.