Notizen: 20.11.2022

Die Wochenübersicht für die Wochen 47/48 (20.11. -4.12.)

Meine Notizen für Sonntag, den 20.11.2022

Inhalt:
Listenaufstellung der Grünen Bremerhaven am 19.11.2022; zwei Sollbruchstellen der Demokratie und die deliberative Demokratie; Einbindung der Stadtteilkonferenzen;

Listenaufstellung bei den Grünen Bremerhaven, und ich mitten drin.
Zugegeben, es war wirklich eine Erfahrung, und ich hätte nicht erwartet, obwohl, ich wurde ja gewarnt, dass es so lange dauern würde.

Erst ab der Wette mit der Achterbahn war ich wieder zu Hause, nicht, dass ich ein Fan von “Wetten das” wäre, es hat sich eben so ergeben… Es gibt doch kaum jemand zu, dass er die Sendung gesehen hat.

Wie es mir bei der Listenaufstellung ergangen ist?
Ich bin quasi ins kalte Wasser gesprungen, wie so oft in Bremerhaven.

Das Ergebnis? Auf zwei Listen, und eine Blume!

Also lieber Oberbürgermeister Melf Grantz, ob ich sie mal wirklich live ärgern werde, in der Stadtverordnetenversammlung, das glaube ich bei dem Listenplatz nicht.
Sie können ganz beruhigt sein, ich ärger sie nur noch im Rahmen meiner jetzigen Möglichkeiten (das ist ironisch gemeint!….)
Und, wenn sie endlich mal mit dem Dienstfahrrad fahren, werden wir sicherlich noch beste Freunde!

Im Grunde genommen habe ich mich gestern nicht sehr schlau angestellt.
Wie konnte ich mit Michael Labetzke auf einem Wahlzettel landen?
Das war mir peinlich, und auch nicht sehr hilfreich.
Ich habe dann noch zwei Losentscheidungen verloren.
Ich würde sagen, wenn es einen Sankt Florian der Listenaufstellungen gibt, die Botschaft ist angekommen, ich habe verstanden.
Ich habe den Text meiner Bewerbung, und den Text für meinen Austritt aus der SPD mal hochgeladen
Aber, es war natürlich viel Zeit zum Nachdenken, und ich bin mir noch immer nicht sicher, ob meine Rolle, die Rolle eines Beobachters ist, oder ob es wirklich diese Art ist, meine Vorstellungen und Interessen zu vertreten, auf der politischen Bühne.
Zugegeben, man kommt bei solchen Veranstaltungen in einen Flow, und das war auch eine Erfahrung.
Aber ich war ehrlich gesagt kurz davor, es schlicht zu lassen.
Mit der Wahl zur Bürgerschaft in Bremen wurde der Status Quo verfestigt.

Aber, natürlich kamen während der Wahl, und danach viele Gedanken auf, über das Thema Demokratie.
Was ich da erlebt habe, war ja quasi der demokratische Maschinenraum. Spannend!

Aber machen wir uns nichts vor, wir haben ein ernsthaftes Problem.
Ich habe 2019 an der Kommunalwahl in Bremerhaven als Wähler teilgenommen, und, natürlich aufgrund meiner Historie, SPD gewählt, also habe ich die Politiker, an denen ich mich jetzt abarbeite, selbst zu ihren Positionen verholfen.
Warum ich aus der SPD ausgetreten bin? Ich habe es ausführlich dargelegt . Interessiert, nachgefragt, was passiert ist, hat in der SPD an sich nur Timo, für die restlichen Ex-Genossen war und bin ich wohl so etwas wie der Abtrünnige einer Sekte.

Also, viele Gedanken über Parteien.
Gestern wurde mich eins deutlich, was für die Menschen, die schon lange in dem System sind, auf dem Spiel steht, wenn sie sich nach Jahren ihrer Arbeit und Bemühungen vor diesem Plenum rechtfertigen und beweisen müssen. 

Aber zum System:
Bei der SPD ist es eigentlich eine Art Glaubensbekenntnis, das an die Partei binden soll. Aber das funktioniert nicht mehr so gut. Die Dynamik der Änderungen ist einfach zu extrem geworden. Die alten Feindbilder passen nicht mehr in eine Welt der Automatisierung und globaler Probleme. Die Bemühungen, sich jetzt um das Klima zu kümmern, wirken aufgesetzt, passen nicht in das alte System des Wachstums der Industrie und der Steigerung des Wohlstands.
Das ist bei den Grünen anders, Diversität und ein Focus auf die Welt als Ganzes lassen andere Denkweisen zu. Wie flexibel die Grünen sind, das haben sie in den letzten Monaten bewiesen.
Zum Glück!
Aber zurück nach Bremerhaven:

Worüber ich so nachgedacht habe, bei der gefühlten 100ten Auszählung?
Über das System der repräsentativen Demokratie!

Die Kritik an diesem System reicht weit zurück.
Demokratie ist bisher das einzig funktionierende System, das die Freiheit des Einzelnen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt garantieren kann.
Eigentlich eine Erfolgsgeschichte.
Aber das System der repräsentativen Demokratie hat zwei Konstruktionsfehler, an denen sich wohl am prominentesten Habermas abgearbeitet hat.
Zurzeit mein Thema!
Etwas salopp formuliert:

Einmal ist es der Wahlturnus.
Als Beispiel:
Meine Wahlentscheidung 2019 würde ich aus der Sicht und mit dem Wissen von heute, natürlich nicht mehr treffen, aber ich musste nun einmal 4 Jahre damit leben.
In diesen 4 Jahren hat sich die Welt und die Stadt verändert.
Somit hat auch meine Wahlentscheidung zu politischen Entscheidungen geführt, die die Stadt bei der Stadtentwicklung und beim Thema Klima zurückgeworfen haben.
Hätte ich nach einem oder zwei Jahren die Entscheidung korrigieren können? Nein, aber ich hätte es getan. 

Auf der anderen Seite kann man nicht jede Woche das politische Personal austauschen, da darunter Sachkunde und Erfahrung leiden würden.
Aber Sachkunde und Erfahrung führen oft dazu, dass man die realen Entwicklungen nicht mehr sieht.
Der Denkfehler der kognitiven Dissonanz.

Die zweite Sollbruchstelle ist die Repräsentation.

In Bremerhaven lag 2019 die Wahlbeteiligung bei 48%, ,
Im Land Bremen sind rund 8.300 Menschen in Parteien organisiert ,
das sind gerade einmal 1.2% der Menschen im Land Bremen.
1,2% definieren die Regeln, nach denen der Rest im Land Bremen lebt!
Das hört sich nicht gut an.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat für das Land Bremen festgestellt
“1/3 der Menschen sind weit weg von der Politik”.

Repräsentativ ist da also wenig, insbesondere, da viele Berufsgruppen im System überrepräsentiert sind, und diejenigen, die sich erneut zur Wahl stellen, mit ihrer Erfahrung, die nicht unbedingt von Vorteil sein muss, punkten wollen.
Und, diejenigen, die im System sind, wollen eben weiter auf ihren Positionen bleiben.
Das Risiko, hier Realitäten zu verzerren oder verzerrt wahrzunehmen, ist sehr hoch.
Es hat sich eine Art professionalisierter Politikapparat gebildet.
Kein Geheimnis und lange bekannt.

Habermas ist der Vater des Begriffes der deliberativen Demokratie, er sieht darin eine Lösung für diese beiden Sollbruchstellen.
Deliberative Demokratie ist ein Demokratieverständnis, das auf ein ständiges Verhandeln zwischen Regierung und Volk basiert. Habermas sah die Partien hier als Schnittstelle.
Da irrte er, wie einige seiner Kritiker feststellen, da die Parteien eben nicht mehr per definitionem repräsentativ sind und die Professionalisierung zu einem Parteisoldatentum geführt hat.
Den Parteien ist das bewusst, aber Änderungen z.B. beim Apparat der SPD sind nicht in Sicht.
Und da betreten nun die neuen Ideen der Partizipation, seien es Bürgerräte, Planungszellen oder andere Foren die Bühne. 

Ich selbst bin in der Stadtteilkonferenz Mitte engagiert und ich sehe in dieser Form der Beteiligung eine der vielen Möglichkeiten der Partizipation. Die Stadtteilkonferenzen (STK) sind aber so, wie sie momentan ausgestaltet sind, nicht repräsentativ. 
Aber zumindest sind sie ein erster Ansatz.

In den STK’s werden Ziele und Maßnahmen ständig neu, und auch mit wechselnden Beteiligen ausgehandelt. Sie wären für Bremerhaven eine Basis, um daraus andere Modelle zu entwickeln, und so die Menschen in der Stadt wieder abzuholen.
Ich habe in der STK großes Interesse mitzugestalten, da sie viele Frei- und Denkräume bietet, und ich mich mit wechselnden Teilnehmer/innen an Themen abarbeiten kann, lässt man die etwas altbackene Konstruktion mal beiseite.
Ein Ersatz für Parteien, die einen weiteren Focus haben, sind sie nicht, aber ein Missing Link, um wieder den Bodenkontakt herzustellen. 
D.h. die Parteien sollten sich mit solchen Formen der Partizipation enger verzahnen, ich sehe auch keine Interessenkonflikte, wenn Parteien sich “in der Sache” dort einbringen, ohne Parteipolitik zu betreiben.
Es wäre eine Aufgabe für die Parteien, sich Gedanken über neue Formen der Zusammenarbeit mit den Menschen in der Stadt und im Land zu machen.

Vonseiten der Parteien traue ich den Grünen noch am meisten zu, hier wieder den “Bodenkontakt” herzustellen.
Das haben sie mir gestern bewiesen.
SPD und CDU leben schon lange in anderen, ihren eigenen Welten. Das haben sie mir in den Stadtverordnetenversammlungen bewiesen.
Aber eins muss allen demokratischen Parteien klar sein!
Wenn die Demokratie kränkelt, hilft das nur den undemokratischen Kräften, und die sind sehr stark geworden.

Ich komme leider etwas vom Thema ab.

Also, es war gestern eine Erfahrung, aber zwei Münzwürfe gegen mich, da spielt wohl eine höhere Macht mit, und das sollte mir zu denken geben.

Auf der anderen Seite, hatte ich nicht erwartet, dass ich als “Newbie” soviel Zuspruch erhalte.
Also, eine durchaus ambivalente Erfahrung, die mir da vergönnt war.